Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) Business der Trenkwalder Learning GmbH

Trenkwalder Learning bietet innovative, hoch effiziente videobasierte Online Trainings, sowie die Digitalisierung von unternehmensinternen Schulungen als Mobile Learning, mit Live Sessions und in Blended Learning Formaten für Unternehmen, Institutionen und Privatpersonen an. Mit Zustandekommen eines wirksamen Vertrags gelten die nachstehenden AGB zwischen den Parteien als vereinbart.

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person, die ein Rechtsgeschäft mit Trenkwalder Learning zu einem Zwecke abschließt, das entweder ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gleiches gilt für Körperschaften des öffentlichen Rechts oder ähnliche Rechtsträger.

1 Gegenstand und Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen zwischen Trenkwalder Learning und dem Kunden.

1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten nicht, sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Trenkwalder Learning nicht an, sofern Trenkwalder Learning ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.

1.3 Die AGB gelten auch dann, wenn Trenkwalder Learning in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung der Leistungen vorbehaltlos ausführt.

2 Vertragsschluss und Vertragsgegenstand ㅤ
2.1 Die Darstellungen und Beschreibungen der Produkte auf Website oder Shop von Trenkwalder Learning stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, es handelt sich um eine rechtlich nicht verbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots („invitatio ad offerendum“).

2.2 Auf der Grundlage einer Kundenanfrage erstellt Trenkwalder Learning per Email oder schriftlich ein ausdrücklich als „Angebot“ gekennzeichnetes verbindliches Angebot. Trenkwalder Learning hält sich bis zum Ende der Gültigkeit, welches im Angebot vermerkt ist, an das Angebot gebunden.

2.3 Ein beide Seiten bindender Vertrag kommt grundsätzlich durch die elektronische oder schriftliche Annahmeerklärung seitens des Kunden zustande.

2.4 Einzelne Inhaltsabweichungen der Produkte gegenüber der Darstellung auf den Internetseiten sind trotz ständiger Aktualisierung aufgrund technischer Gegebenheiten möglich und bleiben deshalb vorbehalten. Die Beschreibungen dienen nur der Bestimmung des jeweiligen Produkts und stellen keine Beschaffenheitsangaben dar. Die Beschaffenheit des jeweiligen Produkts bestimmt sich ausschließlich nach dem von Trenkwalder Learning erstellten Angebot. Auch öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung durch Trenkwalder Learning oder durch Dritte stellen keine Beschaffenheitsangabe des jeweiligen Produkts dar.

2.5 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Trenkwalder Learning GmbH Fernroder Straße 9
30161 Hannover
Tel. 0511/220668-0
Mail: T.service@trenkwalder.com
Amtsgericht Hannover, Registernummer HRB 216484
zustande.

2.6 Alle für den Vertrag wesentlichen Erklärungen sind seitens des Kunden von dazu allgemein oder im konkreten Einzelfall zur Vertretung befugten Personen abzugeben. Trenkwalder Learning behält sich vor, sich die Vertretungsbefugnis nachweisen zu lassen.

2.7 Der Umfang der vertragsgegenständlichen Leistung seitens Trenkwalder Learning wird vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung bestimmt und von Trenkwalder Learning mittels Angebot oder Auftragsbestätigung bestätigt. Für Fragen, wie viele und welche Mitarbeiter des Kunden das Angebot nutzen können und in welchem Umfang ein Nutzerwechsel auf Mitarbeiterebene zulässig ist, kommt es ebenfalls auf die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung getroffenen Regelungen an.

2.8 Um hohe Sicherheitsstandards zu gewährleisten, erfolgt der Zugang zu den Inhalten von Trenkwalder Learning für jeden Nutzer über ein persönliches Passwort. Dieses darf nicht an Dritte weitergegeben werden; was durch entsprechende Sicherheitsmaßnahmen auf Seiten des Kunden (z.B. ausdrückliche Sensibilisierung der Mitarbeiter) im Rahmen seiner Möglichkeiten zu gewährleisten ist. Sollte es trotzdem zu einer missbräuchlichen Verwendung des individuellen Passwortes oder zu einem sonstigen Missbrauch im Zusammenhang mit dem Zugang kommen, ist Trenkwalder Learning unabhängig von einem Recht zur außerordentlichen Kündigung und/oder zur Geltendmachung von Schadensersatz berechtigt, den Zugang vorübergehend oder endgültig zu sperren.

3 Vertragsbeendigung / Kündigung
3.1 In folgenden Fällen enden die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Trenkwalder Learning automatisch; eine Kündigung durch den Kunden ist nicht notwendig:
(a) Produkte mit fester Laufzeit
(b) Produkte im Einmalkauf ㅤ
(c) Gutscheincodes mit Maximallaufzeit ㅤ
(d) Digitalisierungen, individuelle Produktionen von interaktiven Learning Kursen/Objekten.

3.2 Für alle Produkte gilt: Sofern nichts anderes mit dem Kunden individuell vereinbart ist, werden die Verträge auf bestimmte Zeit geschlossen und enden automatisch mit Ende der Laufzeit.

3.3 Ein kostenfreies Angebot kann beidseitig jederzeit gekündigt werden.

3.4 Die Kündigung des kostenpflichtigen Angebots hat per Brief oder Email (T.service@trenkwalder.com) zu erfolgen. Trenkwalder Learning bestätigt die Kündigung per Brief oder Email.

3.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund – z.B. bei zurechenbarer Überschreitung des vereinbarten Nutzungsumfangs – bleibt unberührt.

3.6 Nach Vertragsende werden die Inhalte des Nutzerkontos gelöscht.

4 Preise
Sofern mit dem Kunden keine individuelle Festpreisvereinbarung getroffen wurde, gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, welche auf der Rechnung ausgewiesen wird.

5 Zahlungsmodalitäten
5.1
Fällige Beträge werden entweder per Überweisung oder Bankeinzug zum Ausgleich gebracht. Die Rechnung ist innerhalb von sieben Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Abbuchung erfolgt jeweils zu Beginn des Abrechnungszeitraums.

5.2 Erfolgt die Zahlung nicht binnen 30 Tagen ab Erhalt der Rechnung, so können Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet und beansprucht werden, ohne dass es einer gesonderten Mahnung oder Zahlungserinnerung bedarf. Es gelten insoweit die gesetzlichen Verzugsregelungen, insbesondere § 286 Abs. 3 BGB, als vereinbart.

5.3 Sollte die Abbuchung nicht erfolgreich sein, ist Trenkwalder Learning berechtigt, den Zugang zu den Inhalten von Trenkwalder Learning vorübergehend oder endgültig zu sperren. Sollte ein Betrag in Höhe von mindestens zwei Abrechnungsbeträgen offen sein, ist eine außerordentliche Kündigung seitens Trenkwalder Learning gemäß Punkt 3.5. möglich.
Sollte es im Rahmen des Einzugs im Lastschriftenverfahren zu einer Rücklastschrift kommen, entstehen für den Kunden Zusatzkosten in Höhe von 10,00 Euro für Verwaltungskosten und Bankgebühren.

5.4 Die Rechnungstellung erfolgt in einer Form, welche die Anforderungen von §14 UStG erfüllt.

6 Gewährleistung und Haftung
6.1
Trenkwalder Learning ist bemüht, dem Kunden die bestmöglichen Inhalte zugänglich zu machen. Eine Gewähr für
die Aktualität, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit oder Qualität der Inhalte kann aber nicht übernommen werden; dies gilt insbesondere für durch andere Nutzer bereitgestellte Informationen.

6.2 Trotz entsprechender Bemühungen kann Trenkwalder Learning keine Gewährleistung für einen ordnungsgemäßen Betrieb oder ununterbrochene Erreichbarkeit gewährleisten. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsausfälle wird nicht übernommen.

6.3 Trenkwalder Learning übernimmt keine Haftung für den Fall, dass gegenüber dem Kunden durch die Nutzung der Daten Ansprüche wegen angeblicher Rechtsverletzungen geltend gemacht werden.

6.4 Trenkwalder Learning haftet ausschließlich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner haftet Trenkwalder Learning für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet Trenkwalder Learning jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von Trenkwalder Learning für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Neben- oder Mangelfolgeschäden ausgeschlossen Trenkwalder Learning haftet nicht für die leichte fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6.5 Zum ordnungsgemäßen Betrieb des Internet-Angebots setzt Trenkwalder Learning allgemein verwendete Technologien ein, die dem aktuellen Standard entsprechen. Zur Nutzung des vollen Angebots ist es erforderlich, dass der Kunde ebenfalls diese Technologien verwendet (z.B. aktuelle Browser, Adobe Flash, Java Script, Cookies, Pop-Ups). Trenkwalder Learning übernimmt keine Gewährleistung für eine eingeschränkte Nutzbarkeit, die aus der Verwendung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien resultiert.

6.6 Schadenersatzansprüche des Kunden oder ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor erfolglosem Ablauf einer berechtigt gesetzten Nachlieferungsfrist sind ausgeschlossen.

7 Geistiges Eigentum (Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte, sonstige Rechte)
7.1
Das Angebot an zu lizenzierenden Videokursen (z.B. Sprachkurse, Skillstrainings etc.) von Trenkwalder Learning wird durch die gesetzlichen Bestimmungen zum Geistigen Eigentum (insbesondere Urheberrecht, aber auch Markenrechte, Namensrechte und sonstige Rechte) geschützt. Die Inhalte dürfen nur zur persönlichen, nicht- wirtschaftlichen Nutzung und nur im Rahmen des direkten Zugriffes auf das Internet-Angebot verwendet werden. Jede rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe und/oder Zugänglichmachung sowie jede sonstige Rechtsverletzung wird von Trenkwalder Learning zivilrechtlich und gegebenenfalls auch strafrechtlich verfolgt. Unzulässig sind insbesondere jede über das technische Wiedergabeverfahren innerhalb des Internetangebotes hinausgehende Vervielfältigung und/oder Speicherung.

Davon ausgenommen sind unternehmensspezifische Inhalte, die Trenkwalder Learning im Auftrag des Kunden digitalisiert, interaktiv bearbeitet und in Form von Online Kursen zur Verfügung stellt.

7.2 Der Firmenname Trenkwalder Learning GmbH, das Logo und der Slogan sind namens- und markenrechtlich geschützt. Deren Nutzung ist nur mit schriftlicher Zustimmung seitens Trenkwalder Learning zulässig.

8 Verlinkungen auf Webseiten Dritter
Sollte Trenkwalder Learning auf Webseiten Dritter verlinkt werden oder diese auf andere Weise eingebunden sein, hat Trenkwalder Learning keinerlei Einfluss auf deren Inhalte und kann dafür nicht verantwortlich gemacht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass für solche Webseiten auch Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Betreibers
gelten können.

9 Datenschutz ㅤ
Das Angebot von Trenkwalder Learning unterliegt den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die datenschutzrechtlichen Grundlagen sind in einer separaten Datenschutzerklärung niedergelegt, welche diese AGB ergänzt und dem Kunden separat im Rahmen der Angebotsphase zur Kenntnis gebracht wird. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit bei Trenkwalder Learning angefordert werden und stehen auf der Website unter dem folgenden LINK zur Verfügung: https://de.trenkwalder-learning.com/datenschutz/

10 Verantwortlichkeit des Kunden für das Handeln seiner Mitarbeiter
10.1
Auch in Fällen, in denen in diesen AGB keine ausdrückliche Regelung vorgesehen ist, hat der Kunde sich das Handeln seiner Mitarbeiter im Verhältnis gegenüber Trenkwalder Learning zurechnen zu lassen. Sollte durch das Handeln eines oder mehrerer Mitarbeiter des Kunden Trenkwalder Learning ein Nachteil entstehen, kann Trenkwalder Learning vom Kunden den Ausgleich dieses Nachteils verlangen.

10.2 Der Kunde ist für die ordnungsgemäße steuerliche Behandlung der Nutzung der Dienstleistungen von Trenkwalder Learning durch seine Mitarbeiter verantwortlich und stellt Trenkwalder Learning insoweit von jeglicher steuerlichen Haftung frei.

11 Schlussbestimmungen
11.1
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit möglich. Über Änderungen wird der Kunde von Trenkwalder Learning umgehend informiert; diese Änderungen gelten als vom Kunden als genehmigt, sofern der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang den Änderungen per Email, Fax oder schriftlich bei Trenkwalder Learning GmbH, Fernroder Straße 9, 30161 Hannover, Email: T.service@trenkwalder.com, Fax: +49 511 220668-29 widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs ist Trenkwalder Learning berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beendigen.

11.2 Individualabreden sowie gegenüber diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, im Rahmen des Vertragsschlusses vereinbarte Regelungen gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

11.3 Abweichende und ergänzende Regelungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel.

11.4 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner Kollisionsnormen. Das UN- Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Vertragssprache ist deutsch. Bei unterschiedlicher Sprache der Vertragstexte ist die deutsche Fassung maßgeblich.

11.5 Sofern der Kunde Kaufmann/Kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, bzw. bei Klageerhebung keinen gewöhnlichen Aufenthaltsort oder Sitz im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Gerichtsstand Hannover.

11.6 Sollten eine oder mehrere Klauseln nicht wirksam sein, so berührt das im Zweifel nicht die Wirksamkeit aller anderen Regelungen. Sofern zulässig, wird eine unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Regelung ersetzt, die dem angestrebten Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

Stand: 12.09.2019